Wann kommt es endlich? #BGE

Das Bedingungslose Grundeinkommen im 21 Jht.

Das bedingungslose Grundeinkommen, kurz BGE ist immer wieder ein Thema. Die Idee ist nicht neu, hat aber durch die Pandemie an Fahrt gewonnen. Es wurden durch die Krise die Ungleichheiten sichtbar, und dadurch die Notwendigkeit eines Systemwechsels. Zurzeit gibt es eine europäische Bürgerinitiative zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens. Es ist eine Bürgerinitiative aller EU Länder verknüpft mit der  Aufforderung an die Europäische Kommission, aktiv zu werden und Vorschläge für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU zu machen.

Damit die Initiative erfolgreich sein kann, müssen bis Ende Juni mindestens eine Million EU-Bürgerinnen und Bürger die Initiative unterschreiben. Zusätzlich muss in sieben der 27 EU-Länder die jeweilige Mindestzahl an Unterschriften erreicht werden.

Bei Erfolg müssen sich die Europäische Kommission und das Europäische Parlament damit beschäftigen. Anschließend innerhalb von sechs Monaten ihr Vorgehen zur Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der ganzen EU mitteilen und begründen, auch bei einer ablehnenden Stellungnahme dazu.

Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen waren, und sind vielfältig. Kritiker der Idee des Grundeinkommens argumentieren einerseits mit der Finanzierbarkeit, oder dass es die Idee von Milton Freeman, einem neoliberalen Denker sei. Beides lässt sich widerlegen. Die Idee hat bis in die Antike zurückreichende Wurzeln, und es gibt diese Idee eines Grundeinkommens verstärkt seit dem Übergang der Selbst- zur Fremdversorgung.

Eine Reihe von Denker*innen sahen durch den Umstand, dass viele Menschen kein Land mehr besäßen, das ihnen Selbstversorgung ermögliche,  ein sich daraus ergebendes Recht auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

Es war damit das ursprüngliche Grundrecht auf freies Jagen und Sammeln verlorengegangen.

In den USA sprach sich Thomas Paine schon im 18 Jhd. für ein Umverteilungs-Grundeinkommen aus. Die Grundbesitzer sollten einen Fonds einrichten, aus dem jede Person ab 21 Jahren, ob arm oder reich, eine Summe auszuzahlen sei – und zwar dafür, dass sie, im Gegensatz zu den Grundbesitzern, nicht mehr über ihre natürliche Erbschaft, die Erde in ihrem unkultivierten Zustand, verfügen konnten

Auch die Auffassung, dass jeder Bürger Eigentümer des Staatsgebiets seines jeweiligen Landes sei und ihm dafür bedingungslos ein Grundeinkommen gebühre, wurde vertreten.

Aus dem Selbstverständnis des Staates wurde die Pflicht abgeleitet, seinen Bürgern ein Existenzminimum zu garantieren:

»Der Staat schuldet allen seinen Einwohnern einen sicheren Lebensunterhalt, Nahrung, geeignete Kleidung und einen Lebensstil, der ihre Gesundheit nichtbeeinträchtigt.«

In letzter Zeit mehren sich die Stimmen die die Finanzierung über eine Finanztransaktionssteuer vorschlagen, oder andere sehen die Finanzierung in einer Konsumsteuer, beides ließe sich einfach bewerkstelligen.

Unserer Gesellschaft ist normiert durch einer bestimmte Arbeitsmoral und Ethik. Erwerbsarbeit, also bezahlte Arbeit,  wird als wesentlicher Punkt in der Selbstwahrnehmung, und im Sinne eines wertvollen Mitglieds der Gesellschaft angesehen. Bei Umfragen stellte sich heraus, dass die meisten auch bei einem bedingungslosen Grundeinkommen, aus diesen Gründen weiter einer Arbeit nachgehen würden. Sie würden allerdings genauer darauf schauen, was sie arbeiten und auch mehr darauf, ob es etwas Sinnvolles ist und gut für die Gesellschaft und die Umwelt. Außerdem würden Menschen, die ehrenamtliche oder unbezahlte Care-Arbeit leisten, unterstützt.

Europaweit gibt es Initiativen die die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens fordern, und durch Medienarbeit versuchen, die Vorbehalte zu beseitigen. Auch in Österreich gibt es eine Initiative, die ein weiteres Volksbegehren auf den Weg gebracht hat. Es braucht 100.000 Unterschriften damit es im Parlament behandelt werden muss, 11.000 Unterschriften fehlen noch. Inzwischen gibt es auch Literatur aus Österreich zum Thema. Die Politikwissenschaftlerin Barbara Prainsack hat vor kurzem das Buch mit dem Titel  „vom Wert des Menschen“  veröffentlicht. Hier werden verschiedene Ansätze ausführlich beschrieben, und die Finanzierbarkeit nachvollziehbar besprochen.

Politisch und gesellschaftlich hat das Bedingungslose Grundeinkommen Eingang in die Diskussionen um eine nachhaltige und sozial gerechte Gesellschaft gefunden.

 

 

Links

https://www.ebi-grundeinkommen.de/

https://www.mein-grundeinkommen.de/

https://www.volksbegehren-grundeinkommen.at/

https://politikwissenschaft.univie.ac.at/forschung/forschungsschwerpunkte/cescos-zeitgenoessische-solidaritaetsstudien/neues-buch-vom-wert-des-menschen/

https://www.brandstaetterverlag.com/buch/vom-wert-des-menschen

Author: d.k.

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